Winter is coming. So oder so ähnlich könnte man die mediale Grundstimmung in Deutschland nach der Wiederwahl Donald Trumps zusammenfassen. Umso erfreulicher war es, dass wir in unserem Morning-Briefing „Was jetzt, Amerika?“ mit einem erfahrenen USA-Kenner die gefühlte Kälte durch Fakten und Analysen aufbrechen konnten. Bei unserer digitalen Wahlanalyse diskutierten wir mit ZEIT-Journalist und US-Experten Klaus Brinkbäumer über die Ursachen der Wiederwahl Donald Trumps und die möglichen Auswirkungen auf die Demokratie.
Brinkbäumer betonte, dass das Agenda Setting der Republikaner ein wesentlicher Erfolgsfaktor für Trumps Wiederwahl war: „Viele Bürgerinnen und Bürger der USA sind politikfern und lassen sich von scheinbar einfachen Lösungsansätzen und Narrativen leiten. Trump hat vor allem das emotional aufgeladene Thema Migration und die subjektiv empfundene wirtschaftliche Lage der US-Bevölkerung geschickt für sich genutzt.“
Gleichzeitig kritisierte Brinkbäumer die Demokraten, die seiner Meinung nach sowohl ihre Zielgruppe verfehlten als auch die falschen thematischen Schwerpunkte setzten. „Die Demokraten hatten nicht genug Zeit, Harris als Kandidatin aufzubauen und zu profilieren. Außerdem war eine liberale schwarze Frau für viele Wählerinnen und Wähler – insbesondere für Menschen mit konservativem Weltbild, zu denen ironischerweise auch viele Einwanderer zählen – nicht wählbar. Die Demokraten müssen sich bei zukünftigen Wahlen stärker in der gesellschaftlichen Mitte positionieren und durch Sozialpolitik verstärkt Politik für ihre Kernwählerschaft machen“, so Brinkbäumer.
Ein weiterer zentraler Punkt der Diskussion war die internationale Wirkung von Trumps Wiederwahl und der Ausblick auf die nächsten Jahre. „Autokraten weltweit haben auf einen Wahlsieg Trumps gesetzt. Besonders in der Ukraine-Politik werden wir unter Trump Veränderungen erleben. Zwar kennen wir die genauen Verbindungen zwischen Trump und Putin nicht, doch wir können feststellen, dass Trump Putins autokratische Macht und dessen Möglichkeiten bewundert. Die Demokratie wurde durch diese Wahl weder abgeschafft noch endgültig besiegt. Dennoch hat das ‚The winner takes it all‘-Prinzip schwerwiegende Folgen für die Wahlergebnisse und die Zusammensetzung des Supreme Court, dessen Ausrichtung nun für Jahre zementiert ist. Die zukünftige Stärke und Stabilität der USA wird maßgeblich davon abhängen, wie sich die Demokraten strategisch neu aufstellen werden“, erläuterte Brinkbäumer.
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